Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Protonet“
1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden – nachfolgend „Ihnen“ oder „Sie“ genannt – und der – nachfolgend „Protonet“ oder „wir“ genannt). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.
(2) Es gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Sie ggf. verwenden, werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen unsere Leistungen an Sie vorbehaltlos erbringen.
2. Vertragsschluss
(1) Wir bieten den Abschluss von Verträgen über verschiedene Möglichkeiten an. Sie können Verträge zum Bezug unserer Waren und Dienstleistungen schriftlich, in Textform (z.B. Fax/E-Mail) oder über unseren Online-Shop abschließen bzw. anbahnen. Gegebenenfalls bieten wir auch weitere Möglichkeiten individuell an.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(3) Mit dem Abschluss des Bestellvorganges im Online-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag wird durch Annahme des Angebotes durch uns wirksam geschlossen. Die Vertragsannahme und damit der wirksame Vertragsschluss erfolgt durch unsere Bestätigung des Vertragsschlusses in Textform (E-Mail).
(4) Sie haben im Online-Shop die Möglichkeit, den Vertragstext (diese AGB) während des Bestellvorganges und vor Vertragsabschluss auszudrucken.
(5) Sie haben darüber hinaus selbstverständlich jederzeit die Möglichkeit, ein Angebot zum Kauf eines unserer Produkte oder zum Bezug unserer Dienstleistungen durch Kontaktaufnahme (z.B. per Telefon, E-Mail oder Fax) mit uns anzufragen. Wir senden Ihnen dann ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages in Textform (i.d.R. per E-Mail) zu. Sie können das Angebot dann schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) annehmen. In diesen Fällen kommt der Vertrag mit Zugang Ihrer Annahmeerklärung bei uns wirksam zustande.
(6) Wir bitten um Verständnis dafür, dass es keinen Anspruch auf Abschluss eines Vertrages gibt. Wir behalten uns vor, ein Angebot zum Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. Hinweis zum Widerrufsrecht
Nachfolgend erteilen wir Ihnen die gesetzlich vorgesehene Widerrufsbelehrung für Verbraucher (bitte beachten Sie, dass Unternehmern i.S.d. § 14 BGB kein Widerrufsrecht eingeräumt wird):
Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Protonet, Inc., 1 Avenue of the Palms, Suite 131, San Francisco, CA 94130, USA, E-Mail: team@protonet.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Protonet, Inc., 1 Avenue of the Palms, Suite 131, San Francisco, CA 94130, USA, E-Mail: team@protonet.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*):
— Name des/der Verbraucher(s):
— Anschrift des/der Verbraucher(s):
— Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren verbleiben bis zu vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
5. Zahlung
(1) Die Zahlung kann unser Wahl per Vorkasse, SEPA- Lastschrift, Kreditkarte oder Paypal erfolgen. Die Möglichkeiten der Zahlungsweise werden im Rahmen der Bestellabwicklung und vor Absendung der Ihrer Bestellung angegeben.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang innerhalb der jeweils angegebenen Lieferzeit.
(3) Sie erhalten Ihre Rechnung grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments.
6. Preise und Fälligkeit
(1) Die Preise unserer Produkte und Dienstleistungen sind in der jeweiligen Artikelliste und/oder Artikelbeschreibung aufgeführt. Bei den Preisen sind die Nettopreise zzgl. der jeweils anfallenden Mehrwertsteuer sowie der sich daraus ergebende Bruttogesamtbetrag angegeben.
(2) Mit dem Zugang der Auftragsbestätigung ist der Kaufpreis sofort fällig und ist ohne Abzug an uns binnen 14 Tagen zu zahlen.
(3) Wenn Sie mit ihrer Zahlung in Verzug kommen, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines höheren Verzugsschadens durch uns bleibt hiervon unberührt. Ihnen steht das Recht zu, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
7. Lieferung & Versandkosten
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Die Lieferzeit beträgt 4 bis 6 Wochen nach Zahlungseingang. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
(3) Falls die bestellte Ware oder für die Herstellung der Ware erforderliche Bauteile nicht von unseren Lieferanten geliefert werden können, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Hierüber werden wir Sie selbstverständlich unverzüglich informieren. Wir werden Ihnen dann – soweit möglich – ein vergleichbares Produkt zur Lieferung anbieten. Wenn kein vergleichbares Produkt vorliegt oder Sie keine Lieferung des vergleichbaren Produktes möchte, werden wir Ihnen die von Ihnen bereits geleisteten Zahlung zurückerstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben hiervon unberührt.
(4) Ist die Lieferung der Ware nicht möglich, weil Sie nicht unter der von Ihnen angegeben Lieferadresse angetroffen werden konnten, tragen Sie die Kosten einer erfolglosen Lieferung, sofern Ihnen der Lieferzeitpunkt unter Wahrung einer angemessenen Frist angekündigt wurde.
(5) Wir sind zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern Ihnen dies zuzumuten ist. Die Durchführung von Teillieferungen darf nicht zur Erhöhung der mit Ihnen vereinbarten Versandkosten führen.
(6) Die jeweils anfallenden Versandkosten werden Ihnen bei den jeweiligen Angeboten angegeben. Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen.
8. Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, sollen diese sofort gegenüber dem Zusteller von Ihnen reklamiert werden. Bitte informieren Sie uns dann auch umgehend über den Transportschaden.
(2) Das Unterlassen einer Reklamation oder Mitteilung im Sinne des Absatzes 1 hat keine Auswirkungen auf Ihre Gewährleistungsansprüche. Mit einer Reklamation und einer Information tragen Sie aber dazu bei, dass wir Ansprüche gegenüber dem Frachtführer oder dem Transportversicherer besser geltend machen können.
9. Supportleistungen
(1) Die Supportleistungen, die Sie als Kunde ggf. mitbeauftragt haben, werden nach den jeweils in der Artikelbeschreibungen genannten Konditionen für die Dauer der beauftragten Supportzeit erbracht.
(2) Sofern Sie eine von uns gekaufte Ware an einen Dritten weiterverkaufen, geht ein etwaiges Vertragsverhältnis für die Supportleistungen nicht an den neuen Käufer über.
10. Protonet-Subdomain
(1) Um einen Protonet Server auch für Dritte über das Internet zugänglich zu machen, können Sie eine Subdomain zur Domain „protonet.info“ für ihren Server auswählen (z.B. xzy.protonet.info).
(2) Wir können die Verfügbarkeit von gewünschten Bezeichnungen nicht garantieren.
(3) Sie sind für die Wahl des jeweiligen Subdomain-Namens voll verantwortlich. Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei, soweit diese von der Wahl Ihres Subdomain-Namens verursacht worden sind.
11. Gewährleistung
(1) Für Kunden, die das Produkt als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB bestellt haben, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit von Ihnen zugeordnet werden, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte und -fristen.
(2) Wenn Sie als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB Ware bei uns bestellt haben, geltend abweichend von Absatz 1 folgende Vereinbarungen:
(a) Sollte unsere Ware einen Sachmangel haben, so leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung. In diesem Zusammenhang entscheiden wir nach unserer Wahl, ob wir Ihnen einen neuen, mangelfreien Softwarestand überlassen oder eine Mangelbeseitigung an der Ware vornehmen.
(b) Schlagen zwei Versuche der Nacherfüllung fehl, sind Sie berechtigt, eine angemessene Nachfrist zur Mängelbeseitigung zu setzen. Sie müssen dabei ausdrücklich und in Textform darauf hinweisen, dass Sie sich das Recht vorbehalten, bei erneutem Fehlschlagen vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen.
Schlägt die Nachbesserung auch in der Nachfrist fehl, können Sie vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern, sofern nicht nur ein unerheblicher Mangel vorliegt
(c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
12. Datenschutz
(1) Die für die Durchführung und Abwicklung der Bestellung erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Für darüber hinaus erhobene Daten ist eine Einwilligung des Kunden erforderlich. Sofern datenschutzrechtliche Einwilligungen vom Kunden erklärt werden, wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft bei protonet widerrufen werden können. Im Übrigen verweisen wir auf unsere der Internetseite.
(2) Im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege unserer Produkte kann es – Ihr Einverständnis vorausgesetzt – erforderlich werden, dass wir Ihr Produkt untersuchen müssen. Hierbei ist nicht ausgeschlossen, dass wir Kenntnis von personenbezogene Daten erhalten, die auf dem Produkt gespeichert sind. Wir bieten in diesem Fall Unternehmern den Abschluss eines gesonderten Auftragsdatenverarbeitungsvertrages i.S.d. § 11 BDSG an.
13. Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(3) Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung unserer Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf 50.000,00 €, beschränkt.
(4) Sie sind für eine ordnungsgemäße Datensicherung selbst verantwortlich. Wir haften bei einem von uns einfach fahrlässig verursachtem Datenverlust nur für den Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch Sie angefallen wäre.
(5) Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen von.
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
14. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
15. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Sitz von ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
(4) Erfüllungsort für unsere Leistungen ist der Sitz der Protonet, Inc..
Stand: 24.07.2017
Protonet, Inc.
1 Avenue of the Palms
Suite 131
San Francisco
CA 94130
USA
E-Mail: team@protonet.com
German Operations Tel: +49 40 4665500
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Protonet SOUL LIVE“
1. Allgemeines
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung von „PROTONET SOUL LIVE“, dem Webservice der Protonet, Inc. (nachfolgend: „Wir“) durch den Nutzer der Service – also Sie.
- Für die Nutzung von „PROTONET SOUL LIVE“ gelten ausschließlich diese AGB. Sollten Sie entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen verwenden, werden diese nicht nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Was ist „Protonet SOUL LIVE“ – Unsere Leistungen
- Mit der „Protonet SOUL LIVE“ können Sie unsere Software Protonet SOUL in Form eines Webservices nutzen. PROTONET SOUL ist eine Kollaborationssoftware, die es Ihnen ermöglicht, mit anderen Nutzern Ihrer Protonet SOUL Instanz Nachrichten auszutauschen, Termine und Aufgaben zu vereinbaren und Dateien zu teilen usw.
- Protonet SOUL wird kontinuierlich weiterentwickelt. Die unter Absatz 1 genannten Kernfunktionen bleiben jedoch stets bestehen. Darüber hinaus steht uns jedoch frei, die Software jederzeit um Funktionen zu erweitern oder Funktionen, die wir nicht mehr für sinnvoll halten, unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer, wieder zu entfernen.
- Unser Ziel ist es, dass Sie die Nutzung von Protonet SOUL kennen und lieben lernen. Wenn Sie von dem Produkt überzeugt sind, haben Sie die Möglichkeit, quasi mit einem „Klick“ Ihre Daten auf einen eigenen Protonet SERVER übertragen zu lassen, der Ihnen dann zum Kauf zur Verfügung steht, damit Sie ihre Datenhoheit selbst komplett erlangen können. Wenn Sie Protonet SOUL weiterhin als Webservice nutzen möchten so ist das natürlich ebenfalls möglich. Bei allen Fragen die Sie dazu haben, können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden.
3. Registrierung
- Für die Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ ist eine Registrierung erforderlich. Hierfür müssen folgende Daten wahrheitsgemäß von Ihnen angegeben werden:
Vorname
Nachname
Firmenname
E-Mail-Adresse
Passwort - Wir behalten uns vor, die E-Mail-Adresse zu verifizieren, indem wir Ihnen eine E-Mail zusenden, in der Sie dann den Zugang aktivieren müssen.
4. Vertragsschluss
- Ein Vertrag kommt – soweit nicht anders ausdrücklich individuell vereinbart – erst mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsvorgangs durch unsere Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail) an Sie zustande.
- Sie haben die Möglichkeit, den Vertragstext während des Anmeldevorgangs und vor Vertragsabschluss auszudrucken.
- Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Uns steht es frei, jedes Angebot eines Nutzers zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
- Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass Sie ein Mindestalter von 18 Jahren haben.
5. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Protonet, Inc., 1 Avenue of the Palms, San Francisco, CA 94130, USA, Tel. +49 (0) 40 466 550 0, Fax +49 (0) 40 466 550 701, E-Mail: team@protonet.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An
Protonet, Inc.
1 Avenue of the Palms
Suit 131
San Francisco
CA 94130
USA
Tel. +49 40 466 550 0
E-Mail: team@protonet.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (x) den von mir/uns (x) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (x)
Bestellt am (x)/erhalten am (x):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum:
(x) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Ihre allgemeinen Pflichten als Nutzer
- Sie sind verpflichtet, Angaben, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung von „PROTONET SOUL LIVE“ machen, wahrheitsgemäß zu machen.
- Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung unserer Dienste die geltenden Gesetze einzuhalten. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung urheberrechtlicher Vorschriften und für gesetzliche Anbieterkennzeichungspflichten („Impressum“).
7. Verfügbarkeit der Leistungen
- Für unsere kostenpflichtigen Leistungen gewährleisten wir in unserem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche bis zu 2 Stunden betragen können und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 6:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Bitte beachten Sie, dass Sie selbst dafür verantwortlich sind, den für die Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ voll funktionsfähigen Internetzugang vorzuhalten.
- Soweit „Protonet SOUL LIVE“ kostenlos erbracht wird, bitten wir um Verständnis dafür, dass wir bemüht sind, den Dienst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Wir gewährleisten diesbezüglich jedoch keine konkrete Verfügbarkeit.
8. Verantwortlichkeit für Inhalte
- Sie sind für die Inhalte, die Sie durch Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ im Internet anderen Nutzern zur Verfügung stellen und damit auch öffentlich zugänglich machen allein verantwortlich. Wir haben keinen Einfluss auf die von Ihnen veröffentlichten Inhalte und nehmen insoweit auch keine Kontrolle vor.
- Wir behalten uns jedoch vor, im Falle von Beschwerden oder wenn wir sonst Kenntnis von einer rechtswidrigen Nutzung erhalten, entsprechende Sperrungen vorzunehmen, sofern die Nutzung gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt.
9. Einräumung von Nutzungsrechten
- Um es klar und deutlich zum Ausdruck zu bringen: Die Inhalte, die Sie mit „Protonet SOUL LIVE“ verarbeiten, sind und bleiben allein Ihre Inhalte. In urheberrechtlicher Hinsicht brauchen wir jedoch ein paar Nutzungsrechte von Ihnen, um z.B. berechtigt zu sein, Vorschaubilder für Dateien zu erstellen u.Ä. Wir werden niemals Ihre Inhalte weiterveräußern oder Dritten ohne Ihre Zustimmung Nutzungsrechte an den Inhalten einräumen.
- Um die Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ und die Funktionen von Protonet SOUL zu ermöglichen, ist die Speicherung, Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte erforderlich. Mit der Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ räumen Sie uns jeweils ein unentgeltliches, einfaches und für die Zukunft jederzeit widerrufbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, soweit dies für die Erbringung unserer vertragsgemäßen Leistungen Ihnen und den Nutzern Ihrer Protonet SOUL Instanz gegenüber erforderlich ist.
- Sie erklären und gewährleisten uns gegenüber, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen auf „Protonet SOUL LIVE“ eingestellten Inhalte sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf „Protonet SOUL LIVE“ zu verwenden.
10. Verbotene Handlungen
Bei der Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ sind Handlungen untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unserer Internetseiten zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig hoch zu belasten.
11. Sperrung von Zugängen
Wir können die Nutzung unserer Dienste vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
12. Haftungsfreistellung
- Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns als Diensteanbieter wegen eines Verstoßes von Ihnen gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.
- Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne von Ziff. 12 Absatz 1 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.
13. Preise und Zahlung | Kostenlose Testphase
- Wir bieten unsere Leistungen in verschiedenen kostenpflichtigen Varianten an. Die vereinbarten Preise sind den jeweils aktuell geltenden Preis- und Zahlungsinformationen zu entnehmen, die Sie hier https://protonet.info/de/projekt-management/soul-live/ einsehen können.
- Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an, „Protonet SOUL LIVE“ für einen Zeitraum von 14 Tagen kostenlos zu testen. Sie können innerhalb der Testphase jederzeit in Textform (z.B. E-Mail) uns gegenüber mitteilen, dass Sie „Protonet SOUL LIVE“ nach Ablauf der kostenlosen Testphase nicht weiter nutzen wollen. Das Vertragsverhältnis endet dann mit Ablauf des letzten Tages der kostenlosen Testphase automatisch.
- Nach Ablauf der 14-tägigen Testphase beginnt der jeweilige Abrechnungsmonat. Zu Beginn jedes Abrechnungsmonats wird die jeweils vereinbarte Vergütung im Voraus für den gesamten Abrechnungsmonat in Rechnung gestellt.
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt grundsätzlich über einen externen Zahlungsdienstleister (z.B. Fastspring). Näheres zum Zahlungsdienstleister können Sie im jeweiligen Zahlungsdialog auf der Internetseite entnehmen. Alternativ dazu haben Sie aber immer auch die Möglichkeit, die Zahlung direkt über uns abzuwickeln. Die Zahlung erfolgt dann im Wege der Lastschriftzahlung. Diese wird dann individuell mit Ihnen vereinbart.
14. Vertragsdauer & Kündigung
- Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
- Sie haben das Recht, jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ablauf des jeweils aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erklärt werden. Etwaige, noch bestehende Ansprüche unsererseits gegen Sie (z.B. auf Zahlung von Vergütungen) bleiben unberührt.
- Wir haben das Recht, das Vertragsverhältnis mit einer Frist drei Monaten zum Monatsende zu kündigen.
- Das Recht jeder Partei auf eine außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.
- Im Falle einer Kündigung oder mit Ablauf einer „Trial“-Periode löschen wir alle Daten, die auf Ihrem „Protonet-Live“ gespeichert sind. Tragen Sie also bitte Sorge dafür, dass Sie ihre Daten vor der Beendigung des Vertragsverhältnisses für sich sichern.
15. Haftungsbeschränkung
- Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
- Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung unserer Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf 5.000,00 €, beschränkt.
- Im Falle eines Datenverlustes sind wir nur verpflichtet, die Rücksicherung der Daten seit des letzten täglichen Backups vorzunehmen.
- Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen von.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
16. E-Mail-Benachrichtigungen an Nutzer
- Sie können bei der Nutzung von „Protonet SOUL LIVE“ anderen Nutzern auch Benachrichtigungen zusenden lassen. Tragen Sie bitte Sorge dafür, dass die von Ihnen und ihren anderen Nutzern angegebenen E-Mail-Adressen korrekt und erreichbar ist.
- Tragen Sie insbesondere Sorge dafür, dass die anderen Nutzer mit dem Erhalt dieser E-Mail-Benachrichtigungen einverstanden sind. Sie sind verantwortlich dafür, dass die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
17. Datenschutz | Datensicherheit
- Wir tragen Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Wir werden personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.
- Ihre Daten werden in einem Rechenzentrum in Deutschland gespeichert. Mit dem Rechenzentrum haben wir einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Voraussetzungen von § 11 BDSG entspricht. Wir bieten Ihnen zudem auf Wunsch den Abschluss eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrages mit uns an, den Sie bei uns anfragen können.
- Wenn Sie Fragen zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit gerne an uns wenden. Wir haben zudem einen externen Datenschutzbeauftragten bestellt, der Ihnen als Ansprechpartner auf Anfrage ebenfalls zur Verfügung steht.
- Ihre Daten werden jeweils 1x täglich als Backup gesichert. Unabhängig von diesem Backup sind Sie verpflichtet, immer auch eigene Sicherungen von den in „Protonet SOUL LIVE“ gespeicherten Daten nach dem jeweils geltenden Stand der Technik vorzunehmen, um Schäden durch Datenverlust gering zu halten.
18. Änderungen der AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
19. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
- Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 24.07.2017
Allgemeine Geschäftsbedingungen „Protonet Agent App“
1. Allgemeines
- Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Protonet Agent App der Protonet, Inc. (nachfolgend: Wir) durch den Nutzer der App – also Sie.
- Für die Nutzung unserer Protonet Agent App gelten ausschließlich diese AGB. Sollten Sie entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen verwenden, werden diese nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Was ist die Protonet Agent App?
- Mit der „Protonet Agent App“ bieten wir Ihnen die Möglichkeit an, zusammen an einem erfolgreichen Verkauf unserer Produkte teilzuhaben. Wenn Sie uns Kontaktinformationen zu Interessenten für unsere Produkte übermitteln, von denen Sie die Genehmigung erhalten haben, dass die Kontaktdaten zwecks Kontaktaufnahme an uns übermittelt werden dürften, dann zahlen wir Ihnen für jeden validen Kontakt eine Vergütung an, die sich der jeweils zum Zeitpunkt der Übermittlung der Daten aktuellen Vergütungsliste entnehmen lässt.
- Sie haben bei der Übermittlung von Kontaktinformationen zudem die Möglichkeit, Einfluss auf die weitere Kontaktaufnahme zu nehmen. So können Sie z.B. Wünsche äußern, welcher Mitarbeiter von uns an Kontakt mit der Person aufnimmt, die Sie als Interessenten empfohlen haben.
- Wenn wir einen Protonet-Server an den von Ihnen empfohlenen Kontakt verkauft haben und der Kaufpreis vollständig gezahlt wurde, erhalten Sie eine Verkaufsprovision in Höhe der jeweils aktuellen Vergütungsliste.
- Soweit datenschutzrechtlich zulässig, halten wir Sie zudem über den weiteren Status des Verkaufs von Produkten an die von Ihnen empfohlenen Kontakte auf dem Laufenden. So können Sie jederzeit sehen, wann Sie Anspruch auf eine Provision erlangt haben.
3. Registrierung
- Für die Nutzung der „Protonet Agent App“ ist eine Registrierung erforderlich. Hierfür müssen folgende Daten wahrheitsgemäß von Ihnen angegeben werden:
- Vorname
- Nachname
- E-Mail-Adresse
- Passwort
- Wir behalten uns vor, die E-Mail-Adresse zu verifizieren, indem wir Ihnen eine E-Mail zusenden, in der Sie dann den Zugang aktivieren müssen.
4. Übermittlung von Kontaktinformationen an uns („Einreichen“)
- Sie haben über die „Protonet Agent App“ die Möglichkeit uns Kontaktinformationen von Personen zu übermitteln, die Interesse am Bezug unserer Protonet-Server haben. Bitte haben
- Sie Verständnis dafür, dass wir nur Kontaktinformationen von Personen wünschen, die ein echtes Interesse an unseren Produkten haben und Ihnen gegenüber auch mitgeteilt haben, dass sie mit der Übermittlung der Daten an uns zwecks Kontaktaufnahme durch uns einverstanden sind.
- Sie sind verantwortlich dafür, dass Ihr Kontakt mit der Weitergabe der Daten an uns einverstanden ist.
5. Wann entstehen Ihre Vergütungs-/Provisionsansprüche
- Nach Erhalt Ihrer Kontaktinformationen werden in unserem Ermessen prüfen, ob der Kontakt valide und geeignet ist, Vergütungsansprüche auszulösen. Es steht uns frei und liegt allein in unserem Ermessen, ob wir einen Kontakt als „validen“ Kontakt akzeptieren oder nicht. Ein Kontakt ist für uns z.B. nicht valide, wenn die Kontaktinformationen unvollständig sind, also z.B. ein Nachname fehlt. An einer Eignung für eine Vergütung kann es wiederum dann fehlen, wenn der Kontakt bei uns bekannt ist und z.B. in dem Zusammenhang auch schon zuvor eine Kontaktaufnahme erfolgt ist.
- Wenn wir den Kontakt geprüft und für valide und geeignet befunden haben, dann erhalten Sie über die „Protonet Agent App“ den Statushinweis, dass wir den jeweiligen Kontakt „akzeptiert“ haben. Damit ist zudem Ihr Anspruch in Höhe der jeweils aktuellen Vergütungsliste für das Einreichen eines Kontakts entstanden.
Wenn wir einen Protonet-Server an den von Ihnen eingereichten und von uns akzeptierten Kontakt verkauft haben und der Kaufpreis vollständig gezahlt worden ist, entsteht Ihr Anspruch auf Zahlung einer Verkaufsprovision in Höhe der jeweils zum Zeitpunkt des Abschluss des Kaufvertrags aktuellen Vergütungsliste.
6. Auszahlung
- Sie können die Auszahlung Ihrer Vergütungen/Provisionen verlangen, wenn diese einen Betrag i.H.v. 10,00 € übersteigen. Sie können die Überweisung auf Ihr Bankkonto über die „Protonet Agent App“ initiieren. Die Auszahlung des Guthabens erfolgt dann binnen 14 Tagen.
7. Datenschutz
- Wir erheben, verarbeiten und nutzen nur die Daten, die für die Erbringung unserer Leistungen erforderlich sind bzw. soweit es datenschutzrechtlich zulässig ist.
- Wenn Sie Fragen zum Thema Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit gerne bei uns melden.
8. Änderungen der AGB
- Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werden wir Sie mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werden wir Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht uns das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Ihnen zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
9. Widerrufsbelehrung
- Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Protonet, Inc., 1 Avenue of the Palms, San Francisco, CA 94130, USA, Tel. +49 (0) 40 466 550 0, Fax +49 (0) 40 466 550 701, E-Mail: team@protonet.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Folgen des Widerrufs
- Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück):
- An Protonet, Inc.
1 Avenue of the Palms
San Francisco
CA 94130
USA
Tel +49 (0) 40 466 550 0
Fax +49 (0) 40 466 550 701
E-Mail: team@protonet.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung - Bestellt am/erhalten am*:
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Datum:
- * unzutreffendes streichen.
- An Protonet, Inc.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Haftungsbeschränkung
- Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von uns im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
- Im Übrigen haften wir im Zusammenhang mit der Erbringung unserer Leistungen nur, soweit wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Als wesentliche Vertrags-pflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, maximal jedoch auf 5.000,00 €, beschränkt.
- Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen von.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Kündigung
- Wir behalten uns vor, die „Protonet Agent App“ und die damit zusammenhängenden Dienstleistungen jederzeit für Sie oder im Ganzen einzustellen und können in dem Fall das Vertragsverhältnis mit Ihnen in Textform (z.B. E-Mail) mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Bereits entstandene Vergütungs-/Provisionansprüche werden nach Vertrags-ende ausgezahlt. Sobald wir von Ihnen eine Mitteilung über die Bankverbindung erhalten, wird der jeweilige Guthabenbetrag binnen 14 Tagen an Sie überwiesen.
- Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung jeder Partei bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung unserseits liegt vor, wenn Sie mehrfach Kontaktinformationen von Personen übermittelt haben, von denen keine Einwilligung zur Weitergabe der Daten an uns vorlag.
12. Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Sitz von Protonet ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
- Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 24.07.2017